Kampagne zur Information über den IStGH und zur Ratifizierung des Römischen Statuts in Russland, der Türkei und Zentralasien
Marin Scheid, Rechtsanwalt, Susen Wahl, Vorstand ICLS, Olga Alexandrova, Direktorin der Russischen Rechtsakademie des Justizministeriums der Russischen Föderation Zweigstelle Nord-West, Alexander I. Bastrykin, Prof., Doktor der Rechtswissenschaften, Stellvertreter des Generalstaatsanwalts, Moskau, Staatsrat der Justiz, Hans Born, Vorsitzender Pro NGO! e.V.
Mitglieder von ICLS nahmen 2006, 2007 und 2008 als EU Experten und Diskussionsredner an der Kampagne zur Information über den IStGH und zur Ratifizierung des Römischen Statuts teil. Ziel des Projektes war die Umsetzung der gemeinsamen EU Position zum IStGH in Russland, der Türkei und in Zentralasien. Es ging um die Verbreitung des Gedankens einer universellen Strafrechtsverfolgung und des Grundsatzes der Komplementarität. Die breite Öffentlichkeit sollte über das Funktionieren des IStGH aufgeklärt werden, mit Spezialisten des Völkerstrafrechts die Probleme bei der Umsetzung des Römischen Statuts in das nationale Recht erörtert werden. Das Projekt wurde von Pro NGO e.V. und seinen lokalen Partners in den Ländern Russland, Türkei, Kasachstan, Kyrgystan, Turkmenistan sowie Usbekistan durchgeführt. Weitere Informationen unter http://www.ngo-at-work.org/icc2006.